Common Visions Media.Agentur

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AGB

Sämtliche Leistungen durch die Common Visions Media.Agentur UG (haftungsbeschränkt) - im folgenden COVI - erfolgen auf Grundlage der nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung vom 01.01.2017.

#1 Geltungsbereich

Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von COVI, entgegenstehende oder abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, COVI hat diesen schriftlich zugestimmt. Mit Auftragserteilung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von COVI durch den Kunden in vollem Umfang als angenommen.

#2 Leistung

Für rechtzeitige Leistung wird COVI Sorge tragen. Höhere Gewalt, Störungen und zeitliche Verzögerungen aufgrund nicht bei COVI entstandener technischer Schwierigkeiten entbinden von der Leistungsverpflichtung. Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Leistung sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten sind.

#3 Preise

Es gelten für die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten oder definierten Preise. Bei wiederkehrenden Leistungen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise für die Mindestlaufzeit. Preiserhöhungen bei wiederkehrenden Leistungen berechtigen den Kunden zur außerordentlichen Kündigung innerhalb 6 Wochen nach Bekanntgabe der Preiserhöhung gegenüber dem Kunden.

#4 Versand

Der Versand von Drucksachen, Vorlagematerial oder ähnlichen Erzeugnissen erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Versand erfolgt, sofern nicht extra vereinbart, nach unserer Wahl per Post oder einen privaten Versandanbieter. Es wird in allen Fällen nur die normale Fracht vergütet. Mehrkosten für Expreß- oder Eilgutsendungen gehen zu Lasten des Empfängers.

#5 Zusatzkosten

Zusätzlich entstehende Kosten, die mit der Auftragsabwicklung in direktem Zusammenhang stehen und auf die in einem Angebot nicht explizit verwiesen wird oder werden kann, wie z.B. Reisekosten und Kosten der Kommunikation, werden, wenn nicht im Angebot als Angebotsbestandteil festgelegt, unabhängig vom Leistungspreis gesondert in Rechnung gestellt.

#6 Beanstandungen

Beanstandungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung gemeldet werden, andernfalls gilt die Lieferung/Leistung als anstandslos angenommen. In allen Fällen behält sich COVI bei berechtigter Mängelrüge vor, ob Preisminderung oder kostenlose Ersatzleistung zu erfolgen hat. Die Verpflichtung von COVI beschränkt sich ausschließlich auf die hier aufgeführten Leistungen. Diese Verpflichtung ersetzt alle anderen gesetzlichen oder sonstigen Garantien oder Zusicherungen.

#7 Haftung

Die Haftung von COVI beschränkt sich in jedem Falle auf die Höhe der vorveranschlagten Projektkosten oder den Warenwert der gelieferten Produkte.

#8 Zahlung

8.1 Die Rechnungsstellung erfolgt - wenn nicht anders vereinbart - zu einem Drittel des Gesamtbetrages bei Vertragsschluss, zu einem Drittel bei Abnahme der Vorlagen durch den Kunden und zu einem Drittel nach endgültiger Leistung durch COVI, spätestens jedoch im Ganzen nach endgültiger Leistung durch COVI.

8.2 Bei der Produktion von Drucksachen ist COVI berechtigt, 50% des Endpreises der Drucksachen vor Drucklegung in Rechnung zu stellen und die Drucksachen erst mit Zahlung des Abschlages zu produzieren. Vorstehendes gilt auch für die Produkte, die durch COVI nicht selbst hergestellt werden.

8.3 Die Zahlung muss innerhalb 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug erfolgen. Bei Barzahlung bei Abholung gewähren wir einen Skonto von 3%. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. ab 28 Tage nach Rechnungsdatum berechnet. Zahlungen erbitten wir nur an COVI vorzunehmen. Eine Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit oder ein anhaltender Zahlungsverzug des Kunden berechtigt uns, noch ausstehende Leistungen zurückzubehalten oder aber vom Vertrag zurückzutreten. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ausstehende Rechnungen noch nicht bezahlt wurden.

8.4 Die vertraglichen Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn Beanstandungen geltend gemacht werden.

#9 Eigentumsrechte

9.1 Bei allen Lieferungen und Leistungen behält sich COVI bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum vor. COVI behält in jedem Falle - außer bei schriftlich vereinbarten Abtritt - die Rechte an von COVI entwickelten Konzepten, Logos, symbolischen Darstellungen, Grafiken und Sourcecode, diese dürfen nur mit Einverständnis von COVI durch andere bearbeitet und genutzt werden.

9.2 COVI ist berechtigt, von ihr erstellte Darstellungen, Grafiken und Sourcecodes mit einer im Ermessen von COVI liegenden Urheberrechtsinformation zu versehen, wenn diese nicht die Qualität der Darstellung oder Grafik beeinträchtigt. Im Falle der Beeinträchtigung der Qualität der einzelnen Darstellung oder Grafik ist COVI berechtigt, im direkten Umfeld der Darstellung oder Grafik auf das Urheberrecht hinzuweisen.

9.3 Nutzt der Kunde eine von COVI entwickelte Software, die ihm gegen Einmalzahlung oder gegen monatliches Entgelt zur Verfügung gestellt wird und die der ständigen Weiterentwicklung durch COVI unterliegt, so ist COVI berechtigt, dem Kunden den Zugriff auf den Sourcecode und damit verbundene Dateien oder Einstellungen zu verwehren.

#10 Erfüllungsort . Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Stralsund. Als Gerichtsstand für Kaufleute wird Stralsund vereinbart.

#11 Gültigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.



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